Allgemeine Geschäftsbedingungen und Serviceinformationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Argenta Schokoladenmanufaktur GmbH

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns (also der Argenta Schokoladenmanufaktur GmbH) und unseren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit widersprochen.

(2) Unsere Kunden sind gemäß § 13 BGB Verbraucher, soweit der Zweck des Rechtsgeschäfts überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Angebote

Angebote in diesem Shop sind freibleibend und stellen nur eine Aufforderung an unsere Kunden dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben.

 

§ 3 Vertragsschluss auf www.argenta-schoko.com

(1) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese in den Warenkorb legen und in diesem Warenkorb sammeln. Über den Button "Zahlungspflichtig Bestellen" oder „Kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(2) Der Kunde kann die dabei eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Erst durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig Bestellen" oder „Kaufen“ wird eine verbindliche Bestellung abgegeben.

(3) Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller, oder durch Zusendung der Ware zustande.

 

§ 4 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher haben Sie das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Argenta Schokoladenmanufaktur GmbH, Naumburger Straße 87a, 06667 Weißenfels
Email: info@argenta-schoko.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:  

  • die wir mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB schließen. 
  • bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, 
  • bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, 
  • bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 
     

§ 5 Inhalt und Lieferbarkeit

(1) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind ausschließlich die von uns angebotenen Waren, nicht jedoch eventuell abgebildetes Zubehör oder Dekoration.

(2) Die Lieferzeit beträgt 3-5 Arbeitstage, sofern nicht im jeweiligen Angebot anders angegeben. Bei Lieferungen ins Ausland beträgt die Lieferzeit 6-10 Arbeitstage. Die vorstehende Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse (z.B. Überweisung) am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an Ihre Bank, bei Zahlung per PayPal am Folgetag des Tages, an dem Sie die Zahlung veranlasst haben.

(3) Sofern unser Kunde Unternehmer ist, sind wir zum Rücktritt berechtigt, sofern wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt. Dieses Rücktrittsrecht besteht aber nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten eine verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware vereinbart haben und die Nichtlieferung auch nicht anderweitig auf unser Verschulden zurückzuführen ist. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.

(4) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Folgen eines Verzugs.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren verbleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in unserem Eigentum. 

 

§ 7 Preise und Versandkosten

Unsere Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der bei den jeweiligen Angeboten angegebenen Versandkosten.

 

§ 8 Zahlung

Der Kunde kann die Zahlung gemäß den jeweils angeboten Zahlungsmethoden vornehmen. Wir behalten uns vor, die Lieferung von der Leistung von Vorkasse abhängig zu machen. 

 

§ 9 Gefahrübergang

(1) Sofern unser Kunde Unternehmer ist und die Ware vereinbarungsgemäß an den Kunden versandt wird, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware spätestens mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person über.

(2)  Ist unser Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes auf den Kunden erst mit der Auslieferung der Kaufsache an den Kunden über.

 

§ 10 Gewährleistungsrechte Verbraucher

Für Waren, die in unserem Online-Shop angeboten werden, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß den Bestimmungen des Kaufrechts.

 

§ 11 Gewährleistungsrechte Unternehmer 

(1) Sofern unser Kunde als Unternehmer bestellt gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit folgenden Maßgaben. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für von uns gelieferte Waren beträgt 1 Jahr. 

(2) Unsere Haftung wegen Schadensersatzansprüchen des Kunden bleibt von den Einschränkungen des nach Abs. 1 unberührt, soweit diese aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten resultieren oder es sich um Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz handelt. Als wesentlich gelten Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(3) Unternehmer können Mängelansprüche nur dann geltend machen, sofern die Ware bei der Anlieferung unverzüglich auf erkennbare Mängel oder Beschädigungen untersucht und etwaig festgestellte Mängel oder offensichtliche Beschädigungen der Verpackung oder der Ware in jedem Fall unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Werktagen in Textform angezeigt werden.

 

§ 12 Sonstige Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern es sich dabei nicht um Ansprüche wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wegen einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt oder die Haftung auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Argenta Schokoladenmanufaktur GmbH, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruht. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden. 

(2) Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, soweit solche Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

§ 13 Vertragssprache und Bestelldaten

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Bestelltext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie haben jedoch die Möglichkeit, die Daten der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung auszudrucken.

 

§ 14 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über http://ec.europa.eu/consumers/odr/  zu erreichen. Wir sind weder verpflichtet noch gewillt, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 

 

§ 15 Rechtswahl und Gerichtsstand

Sofern unser Kunde Unternehmer ist, wird die Anwendung deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus solchen Vertragsverhältnissen unser Geschäftssitz vereinbart. 

 

Stand: 05.10.2021